Der Einheitstext zur Arbeitssicherheit (D.Lgs. 81/2008) im Detail?

Der Anwendungsbereich des Einheitstextes zur Arbeitssicherheit umfasst alle Unternehmen, Institutionen und die öffentliche Verwaltung, also private wie öffentliche Betriebe gleichermaßen. Als Kriterium gilt einzig und allein, ob ein Betrieb Angestellte hat oder nicht. Falls ja, hat er die Regelungen des Einheitstextes zu befolgen.

Arbeitgeber sind deshalb verpflichtet, die Risiken und Gesundheitsgefahren in ihrem Unternehmen auszuloten, ganz egal, wie viele Mitarbeiter sie beschäftigen, in welchem Sektor sie tätig sind oder ob es sich nun um private oder öffentliche Einrichtungen handelt.

Der Einheitstext zur Arbeitssicherheit verpflichtet den Arbeitgeber (und nur ihn, er kann diese Aufgabe demnach nicht delegieren), die Risiken für Gesundheit (Krankheiten) und Sicherheit (Arbeitsunfälle) in seinem Betrieb zu bewerten und diese Bewertung auch schriftlich festzuhalten.

Der Leiter (oder natürlich die Leiterin) des Arbeitsschutzdienstes ist verantwortlich für die Risikovorbeugung und den Arbeitsschutz in einem Betrieb und verfügt dafür über die notwendigen beruflichen Voraussetzungen. Diese variieren je nach den Risiken, die es am Arbeitsplatz abzudecken gilt sowie nach den im Unternehmen vorgenommenen Arbeiten.

Die Aufgabe eines Leiters des Arbeitsschutzdienstes kann der Arbeitgeber selbst übernehmen, muss dafür aber die vorgesehenen Kurse und Ausbildungen durchlaufen haben. Welche dies sind, hängt wiederum von den spezifischen Risiken im Betrieb ab.

Gesetzlich ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, in seinem Unternehmen alle notwendigen Maßnahmen zur Brandverhütung sowie für eine effiziente Evakuierung und Rettung eventueller Verletzter zu treffen. Dazu gehören etwa die Ernennung eines Brandschutz- und eines Erste-Hilfe-Beauftragten innerhalb des Unternehmens, wobei sich kein Mitarbeiter weigern darf, diese Aufgaben zu übernehmen, es sei denn, er kann triftige Gründe dafür nennen. In jedem Fall stehen den Beauftragten eine adäquate Aus- und stetige Weiterbildung zu.

Die Mitarbeiter eines Betriebes haben das Recht, einen Sicherheitsbeauftragten aus ihren Reihen zu ernennen oder dessen Aufgaben an die territorial zuständige Behörde zu übertragen. Wird ein interner Sicherheitsbeauftragter ernannt, muss der Arbeitgeber diesem die notwendige Aus- und Weiterbildung zugestehen, verlässt man sich dagegen auf die zuständige Behörde, muss diese – immer vom Arbeitgeber selbst – avisiert werden.

Werden in einem Unternehmen gesundheitliche Risikofaktoren festgestellt, die von Experten überwacht werden müssen, muss der Arbeitgeber einen zuständigen Betriebsarzt ernennen und für dessen Arbeit auch aufkommen.

Auf der Grundlage seiner Untersuchungen stellt der Betriebsarzt fest, ob ein Mitarbeiter für die für ihn vorgesehene Tätigkeit geeignet ist oder nicht. Dabei gibt es durchaus auch Zwischenstufen in Form einer partiellen oder einer nur temporären Eignung.

In Unternehmen mit zehn oder mehr Mitarbeitern bzw. in solchen, die von der Feuerwehr kontrolliert werden müssen, ist die Ausarbeitung von Notfall- und Evakuierungsplänen Pflicht. Die Pläne enthalten alle Angaben über ein korrektes Verhalten im Brand- oder Notfall, sodass sich die Mitarbeiter in solchen Fällen schnell und effizient aus der Gefahrenzone bringen können. Aus diesem Grund müssen beispielsweise auch überall im Betrieb Evakuierungspläne ausgehängt werden, die nicht nur die Grundrisse des Gebäudes, die Fluchtwege und die Lage der Sicherheitsausrüstung zeigen, sondern auch auf die wichtigsten Verhaltensregeln aufmerksam machen.

Alle Mitarbeiter eines Betriebes müssen über die mit ihrer Arbeit verbundenen Risiken informiert sein und in Sachen Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit regelmäßig fortgebildet werden. Dafür muss der Arbeitgeber die notwendigen Maßnahmen treffen, also etwa Ausbildungskurse organisieren, deren Dauer selbstverständlich je nach Tätigkeit und Funktion im Betrieb variieren. Sollten im Betrieb besondere Gerätschaften oder Anlagen zum Einsatz kommen, müssen die Mitarbeiter auch für deren Nutzung entsprechend geschult werden.

Sollte sich bei der Risikoerhebung herausstellen, dass es Risiken gibt, die nicht durch geeignete Maßnahmen (Vorbeugung, Reorganisation der Arbeitsabläufe, Sicherheitsvorkehrungen) minimiert werden können, müssen die Mitarbeiter mit persönlicher Schutzausrüstung ausgestattet werden. Die PSA muss vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden, der verpflichtet ist, für die beste und effizienteste Ausrüstung zu sorgen, ebenso wie für die Wartung und Instandhaltung. Zudem muss er dafür sorgen, dass alle Mitarbeiter mit dem Gebrauch der PSA vertraut gemacht werden.

Egal, ob elektrische, thermohydraulische oder Kühlanlagen: alle Anlagen in einem Betrieb müssen mit der notwendigen Konformitätserklärung versehen sein, die von den Lieferanten bzw. Monteuren ausgestellt wird. Damit sein Betrieb also rechtlich in Ordnung ist, muss sich ein Arbeitgeber alle Konformitätserklärungen der Anlagen aushändigen lassen.

Um die Sicherheit elektrischer Anlagen zu garantieren, muss der Arbeitgeber regelmäßig die ordnungsgemäße Erdung seiner Anlagen ebenso kontrollieren lassen, wie das Funktionieren der Blitzschutzanlage.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, all seine Mitarbeiter mit Ausstattung zu versehen, die das CE-Kennzeichen trägt, also alle europäischen Normen erfüllt. Bei der Auswahl der Ausstattung muss ein Arbeitgeber selbstverständlich die Charakteristika der in seinem Betrieb anfallenden Arbeiten vor Augen haben, dazu mögliche Risiken am Arbeitsplatz oder bei der Nutzung von Anlagen bzw. der Ausstattung selbst.

Im Einheitsdokument zur Risikobewertung (DUVRI) werden Risiken festgehalten, die sich aus dem Zusammenspiel des eigenen Betriebs mit Zulieferern oder Auftragnehmern ergeben. Im selben Dokument werden die Risiken nicht nur benannt, sondern es werden auch Maßnahmen aufgelistet, mit denen diese minimiert oder gänzlich beseitigt werden können. Es obliegt dem Arbeitgeber, das DUVRI zu erarbeiten und zu prüfen, inwieweit Zulieferer und Auftragnehmer für die Durchführung der ihnen aufgetragenen Arbeiten geeignet sind.